DRUCKREGELUNG AN EINEM STRECKWERK

Europäisches Patent · EP3867427 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3867427
Anmeldenummer
EP19772703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2019
Veröffentlicht
25.08.2021
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
D01H 5/52 (2006.01)
Priorität
DE 102018125547 15.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/074976 18.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/078651 23.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 13.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2026

  3. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMITZ, Thomas

41238 Mönchengladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.