MONTAGEVORRICHTUNG FÜR EINE FEUERWAFFE
Europäisches Patent · EP3867590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3867590
- Anmeldenummer
- EP19773334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 18.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F41A 21/32 (2006.01)
- Priorität
- AT 601782018 16.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2019/060304 16.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/077373 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 20.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023
- 18.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5151 Nußdorf am Haunsberg, AT
8430 Leibnitz, AT
5163 Palting, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.