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Europäisches Patent · EP3867787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3867787
- Anmeldenummer
- EP19872489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/00 (2022.01)G06F 21/64 (2013.01)G07C 5/02 (2006.01)G07C 5/00 (2006.01)G06Q 30/00 (2023.01)G06Q 30/018 (2023.01)
- Priorität
- US 201816163022 17.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/051317 16.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/081176 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SWEARINGEN, Aaron
Dallas, Texas 75201, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.