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Europäisches Patent · EP3869582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3869582
- Anmeldenummer
- EP19872611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2019
- Veröffentlicht
- 25.08.2021
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/541 (2021.01)H01M 50/529 (2021.01)H01M 50/533 (2021.01)H01M 10/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018194891 16.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/040195 11.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/080282 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHNISHI, Mikito
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
YAMASHITA, Hiroto
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.