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Europäisches Patent · EP3871909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3871909
- Anmeldenummer
- EP21154267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 3/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020105378 28.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 18.03.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- HORSCH LEEB Application Systems GmbH, Kleegartenstraße 54, 94405 Landau an der Isar, Deutschland → HORSCH LEEB Application Systems SE & Co. KG, Kleegartenstraße 54, 94405 Landau a.d. Isar, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zink, Florian
94405 Landau an der Isar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.