DIREKTVERRIEGELUNGSEINSPRITZADAPTER UND EINSPRITZVENTIL
Europäisches Patent · EP3871993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3871993
- Anmeldenummer
- EP20305200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2020
- Veröffentlicht
- 01.09.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/42 (2006.01)B65D 47/12 (2006.01)H02G 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PETRIGNET, Laurent
21220 Gevrey-Chambertin, FR
PELTIER, Bruno
21850 St Apollinaire, FR
KUNZMANN, Jens-Peter
13088 Berlin, DE
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