BEHANDLUNGSPLANUNG

Europäisches Patent · EP3875147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3875147
Anmeldenummer
EP21159430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2021
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
28.12.2022
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
US 202016806004 02.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 09.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023

  3. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Elekta Instrument AB

Box 7593, 103 93 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Nordström, Håkan

192 73 Sollentuna, SE

Wang Erlandsson, Joakim

115 45 Stockholm, SE

Hennix, Marcus

141 45 Huddinge, SE

Lundqvist, Fredrik

175 64 Järfälla, SE

Somell, Björn

117 50 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.