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Europäisches Patent · EP3875291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3875291
- Anmeldenummer
- EP19880922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2019
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)B60C 29/02 (2006.01)B60C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811600996 26.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/128647 26.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/135571 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUO, Yongliang
Shenzhen, Guangdong 518055, CN
HE, Yunhui
Shenzhen, Guangdong 518055, CN
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