ZAHNBEHANDLUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP3878398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3878398
- Anmeldenummer
- EP20215980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2010
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/40 (2017.01)A61C 17/024 (2006.01)A61C 17/028 (2006.01)
- Priorität
- US 26129309 P 13.11.2009
- Abgezweigt von
- EP18159618
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHAKPOUR, Mehrzad
Laguna Hills, CA 92653, US
BERGHEIM, Bjarne
Laguna Hills, CA 92653, US
PHAM, Michele
Anaheim, CA 92805, US
TEBBS, Richard, S.
Aliso Viejo, CA 92656, US
GHARIB, Morteza
Altadena, CA 91001, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.