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Europäisches Patent · EP3878624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3878624
- Anmeldenummer
- EP21161695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2017
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/66 (2006.01)B29C 45/17 (2006.01)B29C 33/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016071258 31.03.2016JP 2016071254 31.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ito, Shuji
Kanagawa, 242-0018, JP
Ono, Yoshinori
Kanagawa, 242-0018, JP
Muroya, Yosuke
Kanagawa, 242-0018, JP
Shimada, Kengo
Kanagawa, 242-0018, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.