FLÜSSIGTRANSFERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3880154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3880154
- Anmeldenummer
- EP19885631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/20 (2006.01)A61J 1/14 (2023.01)
- Priorität
- CA 3024462 16.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2019/000157 15.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/097715 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAMEL, Simon
Quebec J0E 1V0, CA
LAFONTAINE LACASSE, Marie
Sherbrooke, Quebec J1G 2L3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.