WÄGEEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3882582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882582
Anmeldenummer
EP21162820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2021
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 11/00 (2006.01)
G01G 23/37 (2006.01)
Priorität
JP 2020050013 19.03.2020
JP 2020050015 19.03.2020
JP 2020051128 23.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

44, Sanno-cho Shogoin Sakyo-ku Kyoto-shi, Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAKAWA, Atsushi

Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP

TARUMOTO, Yoshinori

Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.