ROTOR, MOTOR UND BÜRSTENLOSER MOTOR
Europäisches Patent · EP3883092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3883092
- Anmeldenummer
- EP19883380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/2781 (2022.01)H02K 1/2791 (2022.01)H02K 29/03 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018215030 15.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/032796 22.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/100368 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHORI,Ryo
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
SHIODA,Naoki
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.