FORMERKOPF UND VORRICHTUNG MIT EINEM SOLCHEN FORMERKOPF
Europäisches Patent · EP3884096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3884096
- Anmeldenummer
- EP19805929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 1/732 (2012.01)B27N 3/14 (2006.01)D04H 1/736 (2012.01)
- Priorität
- DK PA201870771 21.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/081341 14.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/104289 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETERSEN, Jens Erik Thordahl
8410 Rønde, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.