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Europäisches Patent · EP3884593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3884593
Anmeldenummer
EP19824418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2019
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04B 7/185 (2006.01)
Priorität
US 201816196265 20.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/062096 19.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/106659 28.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROY, Satyajit

Gaithersburg, MD 20878, US

CHOQUETTE, George

Potomac, MD 20854, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.