VERSTELLBARER HYDRANTENGURT
Europäisches Patent · EP3885587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3885587
- Anmeldenummer
- EP21168025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2016
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 12.10.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 2/08 (2006.01)G01M 3/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201615056329 29.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIBSON, Daryl Lee
Cleveland, 37323, US
DUNN, David James Carlos
Limehouse, L0P 1 H0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.