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Europäisches Patent · EP3886997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3886997
Anmeldenummer
EP19783828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 3/00 (2006.01)
Priorität
US 201862773459 P 30.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/052591 24.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/112223 04.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kidde-Fenwal, LLC

400 Main Street, Ashland, MA 01721, US

Erfinderin/Erfinder

PIECH, Marcin

Farmington, Connecticut 06032, US

KJELLMAN, Thomas Carl

Ashland, Massachusetts 01721, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.