SYSTEM FÜR RÜCKBLICKKAMERA ALS BLENDSENSOR
Europäisches Patent · EP3887204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3887204
- Anmeldenummer
- EP19890379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2019
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 1/04 (2006.01)B60R 1/06 (2006.01)B60R 1/12 (2006.01)G02F 1/15 (2019.01)
- Priorität
- US 201862771312 P 26.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/061602 15.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/112382 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILLDORE, Benjamin B.
Zeeland, Michigan 49464, US
NELSON, Barry K.
Zeeland, Michigan 49464, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.