KRAFTSTOFFPUMPE
Europäisches Patent · EP3889482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889482
- Anmeldenummer
- EP20763512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2020
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F02M 51/04 (2006.01)F02M 59/36 (2006.01)F02M 59/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019031216 25.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/004243 05.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175048 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Atsuji
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
USUI, Satoshi
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.