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Europäisches Patent · EP3889668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889668
Anmeldenummer
EP20172356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2020
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06V 10/141 (2022.01)
G06V 40/19 (2022.01)
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G06F 3/01 (2006.01)
Priorität
US 202016835309 31.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

HTC CORPORATION

HTC Corporation

No. 23, Xinghua Road Taoyuan District, Taoyuan City 330, TW

Erfinderin/Erfinder

SHIH, Bao-Jen

Taoyuan City 330, TW

XIAO, Bo-Wen

Taoyuan City 330, TW

FAN, Fu-Cheng

Taoyuan County 330, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.