SYSTEM ZUR HERZUNTERSTÜTZUNG
Europäisches Patent · EP3890800 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3890800
- Anmeldenummer
- EP19813542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 60/109 (2021.01)
- Priorität
- EP 18210876 06.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/083874 05.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/115234 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMUNDIC, Ivo
73240 Wendlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.