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Europäisches Patent · EP3892346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3892346
Anmeldenummer
EP21162045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2021
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 11/18 (2006.01)
Priorität
JP 2020070506 09.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nintendo Co., Ltd.

11-1 Hokotate-cho, Kamitoba Minami-ku, Kyoto 601-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

IWAO, Toshiaki

Kyoto, 601-8501, JP

KORIYAMA, Kazuhiko

Kyoto, 601-8501, JP

FUJINO, Takaki

Kyoto, 601-8501, JP

KITANO, Yasuhisa

Kyoto, 601-8501, JP

FURUIKE, Hironori

Kyoto, 601-8501, JP

OTA, Keizo

Kyoto, 601-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.