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Europäisches Patent · EP3893789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3893789
- Anmeldenummer
- EP19818266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2019
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 34/20 (2016.01)A61B 17/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201862777799 P 11.12.2018US 201916676502 07.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/060376 02.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/121114 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EBRAHIMI, Babak
Irvine, California 92618, US
SHAMELI, Ehsan
Irvine, California 92618, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.