ZWEIKOMPONENTIGER HÄRTBARER URETHANKLEBSTOFF
Europäisches Patent · EP3896136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3896136
- Anmeldenummer
- EP19894586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2019
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C09J 175/04 (2006.01)C09J 175/08 (2006.01)C09J 7/38 (2018.01)
- Priorität
- JP 2018231230 11.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/048000 09.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/121993 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NARUTAKI, Yuko
Kyoto-shi, Kyoto 605-0995, JP
SHIMADA, Tetsuya
Kyoto-shi, Kyoto 605-0995, JP
TANAKA, Yuuki
Kyoto-shi, Kyoto 605-0995, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.