VENTILKARTUSCHE FÜR EINE SANITÄRARMATUR
Europäisches Patent · EP3896320 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3896320
- Anmeldenummer
- EP21177850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 24.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16K 21/10 (2006.01)F16K 11/074 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 7752019 07.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 26.04.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Similor AG, Wahlenstrasse 46, 4242 Laufen → LAUFEN Schweiz AG, Wahlenstrasse 46, 4242 Laufen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 16.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2022
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.