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Europäisches Patent · EP3897122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3897122
Anmeldenummer
EP19832093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 1/20 (2006.01)
Priorität
ES 201831262 21.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/086393 19.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/127793 25.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CABALLERO TAPIA, Moisés

08019 BARCELONA, ES

GRAUS FERRER, Alba

08019 BARCELONA, ES

CAMARERO DÍEZ, Roberto

08019 BARCELONA, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.