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Europäisches Patent · EP3897233 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3897233
- Anmeldenummer
- EP19832125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 18214844 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/086807 20.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/128048 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.