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Europäisches Patent · EP3897264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3897264
Anmeldenummer
EP19832961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2019
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A42B 3/06 (2006.01)
Priorität
GB 201821079 21.12.2018
GB 201910120 15.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/086813 20.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/128052 25.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

MIPS AB

Kemistvägen 1B, 183 79 Täby, SE

Erfinderin/Erfinder

POMERING, Amy Louise

183 71 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.