BEHÄLTER MIT ÖFFNUNGSSICHEREM BODEN
Europäisches Patent · EP3898433 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898433
- Anmeldenummer
- EP19839137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/02 (2006.01)B65D 5/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800020830 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/061087 19.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/128942 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 09.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2025
- 17.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUGLI, Maurizio
20091 Bresso (MI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.