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Europäisches Patent · EP3898493 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898493
- Anmeldenummer
- EP19901348
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 1/28 (2006.01)B66C 11/00 (2006.01)B66D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- FI 20186108 19.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2019/050892 16.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/128155 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAITURINMÄKI, Jari
05830 Hyvinkää, FI
SÄKKINEN, Simo
05830 Hyvinkää, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.