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Europäisches Patent · EP3899280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3899280
Anmeldenummer
EP19832039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2019
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
Priorität
DE 102018222179 18.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/085399 16.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/127082 25.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Eckerle Technologies GmbH

Otto-Eckerle-Str. 6, 76316 Malsch, DE

Erfinderin/Erfinder

PIPPES, Reinhard

75015 Bretten-Sprantal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.