HOCHDRUCKEINSPRITZSPÜLKÖPFE UND SYSTEME MIT SOLCHEN SPÜLKÖPFEN
Europäisches Patent · EP3899302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3899302
- Anmeldenummer
- EP19900653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 31/00 (2006.01)E21B 7/02 (2006.01)E21B 7/00 (2006.01)E21B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862784000 P 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/067079 18.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/132007 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.07.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Boart Longyear Company, 2455 South 3600 West, Salt Lake City, Utah 84119, Vereinigte Staaten von Amerika → Boart Longyear Manufacturing and Distribution Inc., 2455 South 3600 West, Salt Lake City, UT 84119, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HARTUNG, Markus
36088 Hünfeld/Mackenzell, DE
KRUSE, Christof
57482 Wenden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.