GLEITELEMENT FÜR REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3900570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3900570
Anmeldenummer
EP18943972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/047047 20.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/129217 25.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1, Kanda Izumi-cho, Chiyoda-ku Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI, Yohei

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

YAMAGISHI, Koji

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

HAMADA, Yoshikazu

Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.