ARBEITSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3900968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3900968
- Anmeldenummer
- EP21167617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 6/00 (2007.10)A01D 34/64 (2006.01)B60K 11/06 (2006.01)A01D 101/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020075739 21.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURITA, Kazuyuki
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.