GARGERÄT ZUM ERHITZEN VON GARGUT

Europäisches Patent · EP3901521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901521
Anmeldenummer
EP21169875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2021
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020205167 23.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Werkhaus GmbH & Co. KG

Rosenheimer Str. 32, 83064 Raubling, DE

Erfinderin/Erfinder

Appel, Nikolaus

6342 Niederndorf, AT

Kurz, Philipp

6342 Niederndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.