MECANISME D'ECHAPPEMENT D'UNE PIECE D'HORLOGERIE

Europäisches Patent · EP3901707 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901707
Anmeldenummer
EP20171015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2020
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
28.02.2024
Schutz endet spätestens
22.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G04B 15/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  6. 28.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.