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Europäisches Patent · EP3902270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3902270
Anmeldenummer
EP21169204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2021
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
28.06.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 21/414 (2011.01)
H04N 21/482 (2011.01)
H04N 9/31 (2006.01)
B60Q 1/32 (2006.01)
B60Q 3/217 (2017.01)
Priorität
CN 202010322265 22.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 08.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  3. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Coretronic Corporation

No.11, Li-Hsing Road Hsinchu Science Park, Hsin-Chu 300, TW

Erfinderin/Erfinder

Yeh, Tsung-Hsin

300 Hsin-Chu, TW

Tsao, Hao-Chang

300 Hsin-Chu, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.