ARMBAND MIT VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3903623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3903623
Anmeldenummer
EP21171135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2021
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
15.06.2022
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 20172127 29.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 26.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

  3. 15.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sonnensee GmbH

Testarellogasse 24 Top 18, 1130 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

RIABENKO, Eugene

65101 Odessa, UA

IVANOV, Oleksii

65111 Odessa, UA

VARTANOV, Semen

1220 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.