INTERDENTALREINIGUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3903635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903635
- Anmeldenummer
- EP19903432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A46B 15/00 (2006.01)A61C 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018248440 28.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/051228 26.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/138331 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOMATSU, Kazuhiro
Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP
KATO, Keisuke
Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP
BUTZ, Jurgen
79677 Schonau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.