SCHLAUCHHEBER
Europäisches Patent · EP3904269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3904269
- Anmeldenummer
- EP21169627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2021
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 1/02 (2006.01)B66C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020111129 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thielicke, Dr., Ernst
72770 Reutlingen, DE
Katz, Sandro
72070 Tübingen, DE
Beck, Steffen
72227 Egenhausen, DE
Burt, Hans
72160 Horb a.N., DE
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