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Europäisches Patent · EP3906417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906417
- Anmeldenummer
- EP19906865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2019
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 29/08 (2006.01)G01R 29/10 (2006.01)H01Q 3/00 (2006.01)H04B 17/309 (2015.01)H04B 17/12 (2015.01)H04B 17/10 (2015.01)
- Priorität
- US 201862786675 P 31.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2019/050277 07.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/140147 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAFFER, James P.
Waterloo, Ontario N2L 0A9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.