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Europäisches Patent · EP3906810 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3906810
- Anmeldenummer
- EP19907275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2019
- Veröffentlicht
- 10.11.2021
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/18 (2006.01)A45D 40/26 (2006.01)A45D 42/02 (2006.01)B65D 1/36 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)B65D 25/02 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)A45D 33/20 (2006.01)A45D 33/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/000149 04.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/141646 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Young Joo
Anyang-si, Gyeonggi-do 14113, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.