EXPANSIONSVENTILANORDNUNG FÜR EINEN KÄLTE- ODER KLIMAKREISLAUF
Europäisches Patent · EP3910266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3910266
- Anmeldenummer
- EP21170070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2021
- Veröffentlicht
- 17.11.2021
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 41/35 (2021.01)F16K 31/04 (2006.01)G01R 33/07 (2006.01)F16K 31/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020112658 11.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEUTLER, Richard
41564 Kaarst, DE
GERARDS, Hans
52538 Gangelt, DE
BÜRGER, Frank
52379 Langerwehe, DE
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