EXPANSIONSVENTILANORDNUNG FÜR EINEN KÄLTE- ODER KLIMAKREISLAUF

Europäisches Patent · EP3910266 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3910266
Anmeldenummer
EP21170070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2021
Veröffentlicht
17.11.2021
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 41/35 (2021.01)
F16K 31/04 (2006.01)
G01R 33/07 (2006.01)
F16K 31/08 (2006.01)
Priorität
DE 102020112658 11.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEUTLER, Richard

41564 Kaarst, DE

GERARDS, Hans

52538 Gangelt, DE

BÜRGER, Frank

52379 Langerwehe, DE

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