SYSTEM MIT BEWEGUNGSPROGRAMMIERUNG EINER ROBOTISCHEN VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3911263 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3911263
- Anmeldenummer
- EP20707889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61B 34/20 (2016.01)A61B 34/30 (2016.01)
- Priorität
- US 201962794545 P 18.01.2019US 201916544915 20.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/014131 17.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/150629 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FINLEY, Eric
San Diego, CA 92121, US
GROTTING, James
San Diego, CA 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.