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Europäisches Patent · EP3912221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3912221
- Anmeldenummer
- EP20701157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01P 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019200485 16.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050823 14.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/148287 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAKOB, Friedrich
81373 München, DE
RIMSL, Bernhard
83620 Feldkirchen-Westerham, DE
PRÖCKL, Thomas
83043 Bad Aibling, DE
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