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Europäisches Patent · EP3912701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3912701
- Anmeldenummer
- EP21171930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2021
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B01D 29/27 (2006.01)B01D 29/39 (2006.01)
- Priorität
- FI 20205502 19.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
30493-165 Belo Horizonte MG, BR
30380-610 Belo Horizonte MG, BR
36415-000 Congonhas MG, BR
31535-055 Belo Horizonte MG, BR
32072-450 Contagem MG, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.