OPTISCHES ELEMENT UND LICHTVERTEILUNGSMODUL

Europäisches Patent · EP3913281 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913281
Anmeldenummer
EP20784190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2020
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F21V 5/04 (2006.01)
G02B 19/00 (2006.01)
Priorität
CN 201920428628 U 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/080497 20.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/199944 08.10.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BU, Chenxi

Suzhou, Jiangsu 215211, CN

XIAO, Yisheng

Suzhou, Jiangsu 215211, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.