KLIMATISIERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3913294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3913294
- Anmeldenummer
- EP19910625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/58 (2018.01)
- Priorität
- JP 2019005445 16.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/049791 19.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/149093 23.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAI, Tomofumi
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
KITAJIMA, Masae
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
SHIMAMURA, Yutaka
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
KITAMI, Koichi
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
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