SYSTEME DE TRI DE COLIS A DEBIT ELEVE
Europäisches Patent · EP3914543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914543
- Anmeldenummer
- EP20700927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/18 (2006.01)B65G 47/40 (2006.01)B65G 47/84 (2006.01)
- Priorität
- FR 1900622 24.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051476 22.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152204 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOURS, Patrick
07130 SAINT PERAY, FR
RIEU, Jean
07800 SAINT GEORGES LES BAINS, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.