SYSTÈME DE POMPAGE ET INSTALLATION DE REFOULEMENT DE FLUIDE
Europäisches Patent · EP3914828 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914828
- Anmeldenummer
- EP19712256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2019
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F04B 9/113 (2006.01)F04F 7/02 (2006.01)F03C 1/007 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2019/050159 24.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152402 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 25.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 12.07.2024
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 26.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.